Deutscher Kulturrat äußert sich ausführlich zur Umsetzung der EU-Urheberrechtrichline in deutsche Gesetze

Aus der Pressemitteilung des Deutschen Kulturrats

Berlin, den 12.09.2019. Der Deutsche Kulturrat, der Spitzenverband der Bundeskulturverbände, ist erfreut, dass die „EU-Richtlinie über das Urheberrecht und die verwandten Schutzrechte im digitalen Binnenmarkt“ (DSM-Richtlinie) im Frühjahr dieses Jahres verabschiedet wurden. Jetzt steht die Umsetzung der EU-Richtlinie in deutsches Recht an.

Der Deutsche Kulturrat hat gestern eine umfangreiche Stellungnahme zur Umsetzung der DSM-Richtlinie und der Online-SatCab-Richtlinie verabschiedet. In der ausführlichen Stellungnahme bündelt der Deutsche Kulturrat die gemeinsamen Positionen seiner Mitglieder ...

Der Geschäftsführer des Deutschen Kulturrates, Olaf Zimmermann, sagte: „Der Deutsche Kulturrat hat sich jetzt klar zur Umsetzung der EU-Urheberrechtsrichline in deutschen Recht positioniert. Wir erhoffen uns nun eine faire Debatte, auch mit den ausgewiesenen Gegnern der EU-Richtlinie, zu unseren Vorschlägen. Um eine Lizenzierung von Plattformnutzungen der großen multinationalen Player zu erreichen, muss der Einsatz von sogenannten Uploadfiltern möglich sein. Und natürlich muss durch ein intelligentes Beschwerdemanagement sichergestellt werden, dass Zitate, Parodien oder Satire nicht gesperrt werden. Wir schlagen vor, dass Vertreter von Rechtsinhaber, Plattformen und Nutzern gemeinsam hierfür ein faires Verfahren entwickeln. Die Politik fordern wir auf, die eilbedürftige Regelung zur Verlegerbeteiligung in einem vorgezogenen Gesetzgebungsverfahren umzusetzen. Die Existenz der gemeinsamen Verwertungsgesellschaften von Urhebern und Verlegern hängt jetzt von schnellem politischem Handeln ab.“


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