Antworten der Parteien auf die Fragen des Deutschen Kulturrates

Die Bundestagswahl ist auch eine Wahl über die Ausrichtung der Kulturpolitik in der kommenden Wahlperiode 2021 bis 2025. Der Deutsche Kulturrat hat daher auch zu dieser Wahl den im Deutschen Bundestag vertretenen Parteien Fragen zu ihren kulturpolitischen Vorhaben und Plänen vorgelegt. Bereits im Vorfeld hatten Bündnis 90/Die Grünen, CDU und CSU, FDP sowie die SPD mitgeteilt, dass sie jeweils nur acht Fragen à 300 Zeichen beantworten werden. Hierfür hatten die genannten Parteien Portale erstellt, in die die Fragen eingegeben werden mussten.

Durch diese Maßnahme wird das Instrumentarium „Wahlprüfsteine“ ausgehöhlt. Einige Parteien sprachen von einer „Inflation“ an Wahlprüfsteinen und sahen in der verordneten Formalisierung eine Art Selbstschutz vor zu vielen Fragen. Es ist schon grotesk, dass sich in einem Wahlkampf konkurrierende Parteien offenbar untereinander abstimmen, um nicht mehr so viele Fragen nach ihrer Politik beantworten zu müssen. Bündnis 90/Die Grünen, CDU/ CSU, FDP und SPD beschädigen mit diesem Vorgehen ein wichtiges Instrumentarium, um ihre Politik in verschiedenen gesellschaftlichen Bereichen ausführlich darzustellen.

Im Folgenden werden die Antworten der Parteien auf unsere Fragen, die durch die beschriebenen Vorgaben deutlich beschränkt sind, kursorisch vorgestellt. Auf den nachfolgenden Seiten ist eine Synopse der Antworten zu finden. Wir haben die in der 19. Legislaturperiode im Deutschen Bundestag vertretenen Parteien um eine Beantwortung unserer Frage gebeten. Alle haben geantwortet.

Die kompletten Antworten der Parteien finden Sie auf den Seiten des Deutschen Kulturrates unter: kulturrat.de/thema/bundestagswahl-2021.

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